Satzung der deutschen
DepressionsLiga e.V.

(11. Juni 2016)

§ 1 Name und Sitz

  1. Der Verein führt den Namen „Deutsche Depressionsliga“. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Er führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Zusatz ‚e.V.’ im Namen.
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Kassel.
  3. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweck des Vereins

  1. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i.S.d. Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
  2. Zweck des Vereins ist die Förderung des Gesundheitswesens durch Unterstützung hilfsbedürftiger Personen, die an einer depressiven Erkrankung leiden, sowie deren Angehöriger.
  3. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch Aufklärung der Öffentlichkeit, Vermittlung und Durchführung von Hilfsangeboten für die Betroffenen und deren Angehörigen sowie durch Fortbildung der Behandler.
  4. Die Mittel des Vereins dürfen nur für den in § 2. Nr. 2 dieser Satzung angegebenen Zweck verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln.
  5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
  6. Wird der Verein aufgelöst oder fällt der bisherige gemeinnützige Zweck weg, fällt das Vermögen an „Deutsches Bündnis gegen Depression e.V.“, das es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

§ 3 Finanzierung

  1. Die Mittel zur Erfüllung seiner Aufgaben erwirbt der Verein durch Mitgliedsbeiträge, Spenden, öffentliche Zuwendungen und sonstige Zuwendungen.
  2. Um eine unabhängige Interessenvertretung zu wahren, ist die Annahme von Spenden, sonstigen Zuwendungen, der Abschluss von Berater- und Sponsorenverträgen seitens bzw. mit der pharmazeutischen Industrie ausgeschlossen.

§ 4 Mitgliedschaft

  1. Ordentliches Mitglied des Vereins kann jeder Betroffene einer depressiven Erkrankung sein, weiterhin dessen Angehörige und Lebenspartner. Örtliche Selbsthilfegruppen, deren Zweck Selbsthilfe bei depressiven Erkrankungen ist, können ebenfalls ordentliche Mitglieder des Vereins sein. Sie üben ihre Mitgliedschaft durch ein beauftragtes Mitglied ihrer Vereinigung aus.
  2. Fördernde Mitglieder, die natürliche oder juristische Personen sein können, unterstützen den Verein durch Mitgliedsbeiträge oder Sachleistungen.
  3. Der Vorstand kann in eigener Initiative oder auf Vorschlag der Mitglieder um den Verein verdiente Personen zu Ehrenmitgliedern ernennen. Die Ehrenmitgliedschaft ist beitragsfrei.
  4. Alle ordentlichen Mitglieder sind stimmberechtigt. Selbsthilfegruppen üben ihr Stimmrecht durch das von ihnen beauftragte Mitglied aus. Fördernde Mitglieder und Ehrenmitglieder haben kein Stimmrecht.
  5. Über die Aufnahme eines Mitglieds entscheidet der Vorstand durch Mehrheitsbeschluss.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet durch den Tod, den Ausschluss oder durch Austritt des Mitglieds aus dem Verein.
  2. Ein Mitglied kann schriftlich gegenüber einem Vorstandsmitglied seinen Austritt erklären. Der Austritt kann nur zum Ende eines Kalenderjahres mit einer Kündigungsfrist von sechs Wochen erklärt werden.
  3. Der Vorstand kann ein Mitglied, das den Zwecken des Vereins zuwider handelt und/oder sich vereinsschädigend verhält (z.B. durch üble Nachrede, Behinderung von Arbeitsschritten etc.) mit sofortiger Wirkung ausschließen; er teilt den Ausschluss dem Mitglied schriftlich mit Begründung mit. Das betroffene Mitglied hat das Recht, gegen den Ausschluss Widerspruch einzulegen, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet, auf der er auf Wunsch angehört wird.

§ 6 Beiträge

  1. Beiträge werden von den ordentlichen und fördernden Mitgliedern erhoben.
  2. Der Vorstand kann im Einzelfall Beiträge stunden oder erlassen.
  3. Über Fälligkeit und Höhe entscheidet die Mitgliederversammlung.
  4. Ehemalige Mitglieder des Vereins erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins weder die eingezahlten Beiträge zurück, noch haben sie einen Anspruch auf das Vereinsvermögen.

§ 7 Vorstand

  1. Der Vorstand besteht mindestens aus 3 und höchstens 9 Personen und wird für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Die Vorstandsmitglieder bleiben jedoch auch nach Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt. Wiederwahl ist zulässig. Abweichendes kann die Mitgliederversammlung mit 2/3 der Stimmen beschließen.
  2. Je zwei Vorstände vertreten den Verein gemeinsam.
  3. Der Vorstand kann ein Kuratorium oder einen wissenschaftlichen Beirat bestellen.
  4. Über die Zahl der Vorstandsmitglieder entscheidet die Mitgliederversammlung bei der Bestellung des Vorstands.
  5. Über die interne Aufgabenverteilung entscheidet der Vorstand in seiner Geschäftsordnung, die der Mitgliederversammlung bekannt gegeben wird.

§ 8 Mitgliederversammlung

Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal im Jahr statt. Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden dann statt, wenn dies dem Interesse des Vereins dient oder wenn die Einberufung einer Mitgliederversammlung von 25 % der Mitglieder schriftlich verlangt wird oder wenn dies vom Vorstand beschlossen wird.

Die ordentliche Mitgliederversammlung ist für folgende Aufgaben zuständig:

  1. Feststellen der Tagesordnung.
  2. Genehmigung des Protokolls der letzten ordentlichen Mitgliederversammlung.
  3. Entgegennahme und Erörterung des Tätigkeitberichts des Vorstandes.
  4. Entgegennahme und Erörterung des Kassenberichts des Vorstandes und des Prüfungsberichts der Kassenprüfer.
  5. Entlastung des Vorstands
  6. Wahl des Vorstands
  7. Bestellung von zwei Kassenprüfern für die nächsten zwei Jahre.
  8. Festsetzung der Höhe und Fälligkeitstermine von Mitgliedsbeiträgen auf Vorschlag des Vorstandes.
  9. Beschlussfassung über die Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins.
  10. Beschlussfassung über alle sonstigen ihr vom Vorstand unterbreiteten Aufgaben sowie die nach der Satzung übertragenen Angelegenheiten.

§ 9 Einberufung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird vom Vorstand einberufen. Die Einberufung erfolgt durch ein Einladungsschreiben per Brief oder per E-Mail. Diesem ist die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung hinzuzufügen. Bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung, die von der in § 8 dieser Satzung genannten Anzahl der Mitglieder verlangt wird, hat der Vorstand die von diesen Mitgliedern gewünschten Tagesordnungspunkte mit aufzunehmen. Die Einberufungsfrist beträgt vier Wochen.

§ 10 Gang der Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung wird von einem Mitglied des Vorstands geleitet. Die Versammlung kann einen anderen Versammlungsleiter bestimmen.
  2. Die Tagesordnung kann auf Vorschlag des Vorstands vor Schluss der Mitgliederversammlung geändert oder ergänzt werden. Wahlen können nur nach vorheriger Ankündigung in der zugesandten Tagesordnung unter Einhaltung der in § 9 genannten Frist erfolgen.
  3. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Enthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Zum Ausschluss von Mitgliedern ist eine Mehrheit von ¾ der Stimmen, zur Auflösung des Vereins sind die Stimmen von 80% der anwesenden Mitglieder erforderlich.
  4. Die Mitgliederversammlung muss einen Protokollführer wählen. In dem von ihm geführten Protokoll sind Beschlüsse unter Angabe von Ort und Zeit der Versammlung sowie des Abstimmungsergebnisses niederzuschreiben. Das Protokoll haben der Versammlungsleiter, der Vorstandsvorsitzende sowie der Protokollführer zu unterschreiben.

§ 11 Rechnungsprüfung

Auf der Mitgliederversammlung sind zwei Rechnungsprüfer zu wählen. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Abweichendes kann die Mitgliederversammlung mit 2/3 der Stimmen beschließen. Die Rechnungsprüfer überprüfen die Kassen und Geschäfte des Vereins zumindest einmal im Geschäftsjahr. Über das Ergebnis ist auf der jeweils nächsten Mitgliederversammlung zu berichten.


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