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PRESSEMITTEILUNG: Große Koalition sprengt die gute Zusammenarbeit zwischen Krankenkassen und Selbsthilfe

PRESSEMITTEILUNG

Große Koalition sprengt die gute Zusammenarbeit
zwischen Krankenkassen und Selbsthilfe

Stellungnahme der Deutschen DepressionsLiga e.V. zur aktuell geplanten Änderung im Bereich „Förderung der Selbsthilfe“ (Artikel 8a, Paragraf 20h)
des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG).

Bonn, 29. Januar 2019 – Auf den ersten Blick erscheint die Änderung, welche die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD im TSVG im Bereich „Förderung der Selbsthilfe“ plant, sinnvoll: Für Selbsthilfegruppen sollen die finanziellen Fördermittel der Krankenkassen ab 2020 „einheitlich und gemeinschaftlich verausgabt“ werden. Heißt: Die beiden bisherigen Förderungsarten – pauschal und projektbezogen – werden zusammengelegt und einheitlich durch ein Gremium vergeben.

Die Große Koalition verspricht sich davon mehr Transparenz und Einheitlichkeit sowohl für die Kassen als auch für die Selbsthilfe. Die Deutsche DepressionsLiga e.V. (DDL) als eine von der vorgesehenen Änderung betroffene Selbsthilfeorganisation sieht das anders. Bei der individuellen Selbsthilfeförderung geht es um die unterschiedlichsten großen und kleinen Projekte, die allerdings immer auf die speziellen Zielsetzungen der jeweiligen Selbsthilfeorganisation zugeschnitten sind. Die bisherige Praxis – Ansprechpartner auf beiden Seiten, die diese unterschiedlichen Zielsetzungen kennen und das Wissen darum gezielt einsetzen können – garantiert einen optimalen Einsatz der vorhandenen individuellen Fördergelder. Die im Gesetzesentwurf vorgesehene Streichung dieser individuellen Zusammenarbeit und deren Ersatz durch kassenartenübergreifende Vergabe der bisherigen individuellen  Förderungen durch ein Gremium verhindert diese konstruktive Zusammenarbeit. Die Vergabe wird zur anonymen Tätigkeit und sprengt die bis dato gute Vernetzung zwischen Krankenkassen und Selbsthilfe.

Die DDL fordert, die geplante Änderung nicht umzusetzen und keine zusätzliche Bürokratie und Hürden aufzubauen. Die individuelle Selbsthilfeförderung funktioniert ausgezeichnet, es gibt keine Notwendigkeit, den Artikel zur „Förderung der Selbsthilfe“ zu ändern, geschweige denn, beide Förderarten in einen Topf zu werfen. Projekt- und Pauschalförderung sind zu unterschiedlich, es gelten jeweils andere Anforderungen.

Die Zusammenarbeit mit den Kassen in Sachen projektbezogene Förderung funktioniert sehr gut. Warum? Weil man eben im direkten, persönlichen und intensiven Austausch ist, weil die jeweilige Kasse und die Selbsthilfeorganisation gemeinsam und in enger Absprache zum Wohle der Betroffenen etwas auf die Beine stellen. Diese Individualität, diese Vernetzung und Zusammenarbeit würde durch die geplante Änderung wohl nicht mehr möglich sein. Zum Bedauern der Selbsthilfeorganisationen, die dann Gefahr laufen, nur noch als anonyme Nummern im System gesehen und behandelt zu werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

Armin Rösl
Vorstandsmitglied und Öffentlichkeitsbeauftragter

Telefon: 07144-70489-60

E-Mail: a.roesl@depressionsliga.de


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